Mittwoch, 28. August 2013
Mein Recht
Ich kann mich noch gut an meinen Politikunterricht erinnern, da versuchte unser Lehrer uns zu erklären wie wichtig es ist wählen zu gehen, um seine Stimme nicht zu verschänken. Ach bitte! In einem System, das eine Hürde aufstellt um kleine Parteien auszuschliessen kann man doch nicht von Demokratie reden. Nur um keine Missverständnisse aufkommen zu lassen deutschland ist kein Demokratischerstaat! In einer Demokratie sollte der Bürger die freie, ich wiederhole, die freie Entscheidung darüber haben wie die Regierung zusammen gesetzt ist. Nun sind wir gerade direkt im Wahlkampf, also gucken wir doch mal wie die Realität aussieht. In der Theorie sollte es also so ablaufen: Ich möchte eine Partei im Parlament die z.B. den Umweltschutz vorrantreibt. Aufgrund der 5% Hürde bleibt mir schonmal nur noch die Wahl zwischen den sogenannten "etablierten" Parteien, sonst ist meine Stimme verschenkt. Ich nehme also die Grünen. Wenn diese Partei ins Parlament einzieht, müssten an dieser Stelle die Parteien anfangen Koalitionsverhandlungen zu führen im Interesse ihrer Wähler also mit einer anderen Partei, die die größt möglichste Schnittmenge (ihrer Politischenansichten) teilt. Genau hier liegt die Antidemokratie unserers Systems zugrunde, denn die Parteien schliesen schon vor der Wahl eine mögliche Koalitionen einfach aus! Schlicht und ergreifend bedeutet das, dass der Bürger nicht die freie Wahl hat da das Resultat schon feststeht. Rot sagt nein zu rot, gelb sagt nein zu rot durch dieses kategorische auschliesen von Möglichkeiten bleibt dem Wähler nur eine freie Wahl NICHT WÄHLEN gehen! Wenn keiner mehr Wählen geht kann es keine Regierungsfähige Mehrheit geben und die Politik ist gezwungen was zu ändern!